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Tabakerzeugnisse: Bundesregierung legt Gesetzesentwurf vor

Das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) begrüßt die von der Bundesregierung vorgelegten Entwürfe für ein Tabakerzeugnisgesetz und eine Tabakerzeugnisverordnung, mit denen eine entsprechende EU-Richtlinie aus dem Jahr 2014 umgesetzt wird.

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Das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) begrüßt die von der Bundesregierung vorgelegten Entwürfe für ein Tabakerzeugnisgesetz und eine Tabakerzeugnisverordnung, mit denen eine entsprechende EU-Richtlinie aus dem Jahr 2014 umgesetzt wird. Besonders positiv sind unter anderen das geplante Verbot von Außenwerbung für Tabakerzeugnisse und die Einführung großer kombinierter Warnhinweise auf Tabakerzeugnissen. Trotz dieser Stärken besteht Verbesserungsbedarf: insbesondere sollten die geplanten Werbeverbote bereits mit dem Inkrafttreten des Gesetzes wirksam werden, und nicht erst im Jahr 2020. Außerdem ist ein zusätzliches Tabakwerbeverbot am Verkaufsort nötig. In seiner Stellungnahme stellt das DKFZ die Stärken und Schwächen der Gesetzesentwürfe im Einzelnen dar.

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